„Reform des Wahlbeisitzes“
Diskussionsveranstaltung
Urban Forum-Generalsekretär Bernhard Müller hat am 4. Mai in seiner Funktion als Mitglied des Hauptausschusses den Österreichischen Städtebund bei der Diskussionsveranstaltung „Reform des Wahlbeisitzes“ von wahlbeobachtung.org in Kooperation mit Zentrum polis vertreten.
Die Initiative wahlbeobachtung.org setzt sich u.a. für Wahlreformen ein – insbesondere für eine Öffnung des Wahlbeisitzes, um auch interessierten, nicht parteigebundenen und vor allem jüngeren Personen die Mitwirkung im Wahllokal zu erlauben. Im Rahmen des Forschungsprojekts „Wahlbeisitz in Österreich“ wurde die Situation von rund 1.000 WahlbeisitzerInnen während der Nationalratswahl 2019 detailliert erhoben und hinsichtlich Verbesserungsmöglichkeiten analysiert. Eines der Ergebnisse ist der Vorschlag zur Öffnung des Wahlbeisitzes über Parteigrenzen hinweg für Personen aus der Zivilgesellschaft.